| Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013 |
Was wird gefördert?
Investitionen zur Schaffung, zum Ausbau und zur Sicherung von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und zur Tagespflege gem. der zwischen dem Bund und den Ländern geschlossenen Verwaltungsvereinbarung zum Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013. Ziel dieses Programms ist es, bundesweit durchschnittlich ein Angebot für mind. 35% der unter 3-jährigen Kinder zu schaffen bzw. auszubauen. Investitionen i. d. S. sind: Neubau-, Ausbau-, Umbau, Umwandlungsbau-, Sanierungs-, Renovierungs-, Modernisierungsmaßnahmen und Ausstattungsinvestitionen sowie mit diesen Investitionen verbundene Dienstleistungen.
Wer wird gefördert?
Antragsberechtigte: - für Investitionen zu Tageseinrichtungen die Gemeinden, - für Investitionen zur Tagespflege die Landkreise und kreisfreien Städte. Voraussetzungen: Gefördert werden kann: - wenn es sich um Investitionen handelt, die nach dem 18. Oktober 2007 begonnen wurden oder werden (als Beginn gilt dabei der Abschluss eines rechtsverbindlichen Leistungs- und Lieferungsvertrages), - wenn die Investitionen spätestens bis zum 31. Dezember 2013 abgeschlossen werden. Die Zuwendungsempfänger sind verpflichtet, angemessen auf die Bundesförderung hinzuweisen. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. Die Bewilligungsbehörde entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen i. R. der verfügbaren Haushaltsmittel über die von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe vorgelegten Anträge.
An dieser Stelle sind nur Förderzweck und "Wer wird gefördert" veröffentlicht.
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Letzte interne Änderung: 19.03.2009